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Abgas-Skandal: VW vor dem deutschen Bundesgerichtshof

7. August 2018
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Aktuelles

Nach aktuellem Stand muss sich VW nun bald – zum ersten Mal seit dem Aufkommen des Abgas-Skandals im Jahr 2015 – vor dem deutschen Bundesgerichtshof verantworten. Ein Handwerkermeister aus Stuttgart hat sich durch den gesamten vorgelagerten Instanzenweg gekämpft und gegen sein zuvor erhaltenes Urteil nun bei Deutschlands höchster Rechtsinstanz, dem Bundesgerichtshof Revision eingelegt.

Nun gibt es in Deutschland freilich kein Rechtssystem mit für alle Gerichte quasi verbindlichen Prezedenzregellungen wie man es aus Film und Fernsehen und somit den USA kennt. Dennoch sehen viele Richter Entscheidungen des BGH als starke Richtlinie. Sollte Götze, so der Name des Klägers, also vom BGH Recht bekommen und somit den vollen Kaufpreis seines VW Tiguan mit Diesel-Motor zurückerhalten, könnte das für VW noch einmal recht teuer werden. Immerhin wären damit Tür und Tor für alle ähnlichen Klagen geöffnet, die in Deutschland bereits eingebracht wurden, bei denen die Richter mit ihrer Entscheidung aber eben auf ein BGH-Urteil warten.

Der Grund, warum es bis dato zu keinem solchen gekommen ist, könnte allerdings auch nach wie vor dafür sorgen, dass es auch weiterhin keines geben wird: Bis jetzt kam es immer noch vor Prozessbeginn zu außergerichtlichen Einigungen zwischen VW und den Klägern. Auch Götze bekam, laut der Süddeutschen Zeitung, die als Quelle all dieser Informationen dient, ein entsprechendes Vergleichsangebot. Er hat aber noch nicht entschieden, ob er es annehmen möchte. Fest steht allerdings: Sein nächstes Auto wird kein VW mehr, sondern ein BMW.

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