Alles Auto Juni 2019

Editorial

Es geht also doch nicht ohne Steuererhöhungen – obwohl die (­mittlerweile gescheiterte) türkis-blaue Regierung mit genau diesem Versprechen angetreten war. Und einmal mehr trifft es die Auto­fah­rer. Oder besser gesagt diejenigen, die sich ein neues Fahrzeug kaufen (müs­sen). Mit Anfang 2020 wird die Normverbrauchs­abgabe (NoVA) wieder einmal an­gepasst, natürlich ­unter dem Deck­­man­tel der Ökologisierung und angeblich auf­kommensneutral. Letzterem wider­spricht der Sprecher der Automobil-Importeure Günther Kerle und verweist auf Be­rech­nungen des Öamtc: „Bei unverändertem Kaufver­hal­ten und gleichblei­bendem Markt werden die Mehreinnahmen für den Fis­kus rund 150 Millionen Euro betragen.“

Reformiert wird auch die sogenannte motorbezogene Versicherungs­steuer – und dabei an Kom­plexität zulegen, weil ein Verbrauchs-Faktor ein­ge­zogen wird, zumindest für Neu­wa­gen. Durstige Fahrzeuge werden ­teurer, sparsame ­billiger. Dagegen ist natürlich ebenfalls nichts einzuwenden. Doch auch hier rechnen die Auto-Importeure vor, dass die Abgaben in ­Summe um rund zehn Prozent steigen sollen.

Wer mehr verbraucht, soll mehr zahlen – ­diese Formel ist an sich sinnvoll und ge­recht. Doch die beiden genannten Abgaben besteuern nur den Kauf bzw. den Besitz eines Pkw – ganz unabhängig davon, wie viel mit dem Auto gefahren wird und was es tatsächlich verbraucht. Den einzig gerechten und ökologisch sinnvollen Lenkungs­effekt gäbe es über eine Anpassung der Mineralölsteuer. 

Dazu kommt ein weit verbreiteter Irrtum: CO2-abhängige ­Besteuerungen  sind gut für die Umwelt. Sind sie nicht, sie sind „nur“ gut für die ­Bekämpfung der Klima­erwär­mung. Jedes Fahrzeug, egal welchen Alters und welcher Abgasklasse, emittiert um­so mehr CO2, je mehr es an Sprit ­verbrennt. Über die Qualität, also die Giftigkeit der Emissionen, sagt das jedoch nichts aus. Doch die Regierung setzt jetzt ihre Stell­schrau­ben genau bei jenen ­Autos an, die in Sachen NOx & Co. eigentlich die Braven sind: bei modernen Neuwagen, die ja alle mindestens Abgasnorm Euro 6D-Temp erfüllen müssen. 

Selbsternannte Experten trommeln in letzter Zeit immer öfter, man müsse Energie vermehrt ökologisch besteuern. Mit dem Finger zeigt man dabei nicht selten auf den Auto­verkehr – dabei ist das beim Pkw in Österreich schon längst gang und gäbe: NoVA, motor­be­zogene Versicherungssteuer und nicht zu vergessen Mineralölsteuer sind ja alle­samt verbrauchsabhängig. Wenn es etwas zu kritisieren gibt, dann, dass die Ein­nah­men aus diesen „Umwelt-Abgaben“ nicht zweckgebunden verwendet werden.

Enrico Falchetto, Chefredaktion ALLES AUTO