Diesel-Fahrverbote: in 14 weiteren, deutschen Städten?

13. März 2018
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Aktuelles

In immer mehr Städten der Welt sind Diesel-Fahrverbote innerhalb der nächsten 10 Jahre bereits heute beschlossene Sache (Madrid, Paris, Rom, etc.). Auch in Deutschland wird es immer konkreter. Nach dem „Diesel-Urteil“ des deutschen Bundesverwaltungsgerichts, das Städten erlaubt hat entsprechende Fahrverbote zu verhängen, setzen die schon zuvor aktiv gewordenen Städte Stuttgart und Düsseldorf nach und nach die Pläne um, Diesel-Fahrzeuge zu verbannen.

Nun aber könnte sich das Phänomen in Deutschland noch deutlich ausdehnen. Die deutsche Umwelthilfe – schon seit Jahren als „Diesel-Hasser“ auffällig – will Berichten des Spiegels zufolge nun auf Verwaltungsgerichtsebene weiter Druck machen. Sie haben 14 weitere Städte aufgefordert mündliche Verhandlungen über die Luftreinhaltepläne in den Städten anzusetzen. Darunter beispielsweise Berlin, München, Mainz und Aachen. Diese Verfahren laufen aber nicht erst jetzt, sondern wurden schon vor Längerem durch die DUH angestrengt. Allerdings wurden sie ausgesetzt als klar wurde, dass sich das Bundesverwaltungsgericht um einen sehr ähnlichen Fall kümmert. Da dieser nun zu Ungunsten der Diesel-Fahrer ausgegangen ist, könnte es auch bei den nach und nach wiedereingesetzten Verfahren in den restlichen Städten schlecht für Selbstzünder-Fahrer ausgehen. Drei Städte haben für den Sommer bereits Verhandlungs-Termine angesetzt.

An dieser Stelle sei allerdings noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass es aktuell für Österreich noch keine konkreten Pläne zu irgendwelchen Fahrverboten gibt. Sowohl die Bundes-Regierung, als auch die Landesregierungen haben sich auf Nachfragen stets dagegen ausgesprochen. Auch die steuerlichen Begünstigung für Diesel, das sogenannte Dieselprivileg, wird laut Aussagen von Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) von Ende Februar bleiben.

1 Kommentare

  1. Alles nur Diesel-Bashing.

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