VW Dieselgate: Bußgeld vereinbart

12. Januar 2017
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Aktuelles

Nach einer gefühlten Ewigkeit – vermutlich vor allem für VW selbst – kann die Akte „Dieselgate“ in den USA nun mehr oder weniger geschlossen werden. Wie VW heute bekannt gab, erzielte man eine Einigung. Die beinhaltet Bußgelder und Strafen in Höhe von insgesamt 4,3 Milliarden US-Dollar. Zudem unternimmt VW eine, Zitat „Reihe von Maßnahmen, mit denen seine Compliance- und Kontrollsysteme weiter gestärkt werden sollen. Hierzu zählt auch die Bestellung einer unabhängigen Person (Monitor) für die kommenden drei Jahre.“

Diese Vereinbarung umfasst insgesamt vier Vergleiche. Darunter auch ein sogenanntes „Plea Agreement“ mit dem US-Justizministerium (Department of Justice, DOJ). Damit gesteht VW seine Schuld ein, drei nach US-amerikanischem Recht strafbare Handlungen begangen zu haben. Diesem Agreement folgte eine Strafzahlung in Höhe von 2,8 Milliarden US-Dollar sowie zur Bestellung eines unabhängigen Monitors. Darüber hinaus stimmte Wolfsburg einer kombinierten Strafzahlung in Höhe von 1,45 Milliarden US-Dollar zu, um Umweltschutzklagen des Bundes sowie Zoll-bezogene zivilrechtliche Ansprüche in den USA beizulegen. Des Weiteren hat sich Volkswagen zu einer separaten Zivilstrafe in Höhe von 50 Millionen US-Dollar an die zivilrechtliche Abteilung (Civil Department) des US-Justizministeriums bereit erklärt, um potenzielle Ansprüche beizulegen, die im Rahmen des Financial Institutions Reform, Recovery and Enforcement Act (FIRREA) geltend gemacht werden.

Matthias Müller, Vorsitzender des Vorstands des Volkswagen Konzerns, sagte:

„Volkswagen bedauert die Handlungen, die zur Dieselkrise geführt haben, zutiefst und aufrichtig. Seit Bekanntwerden haben wir unermüdlich daran gearbeitet, die Dinge für unsere betroffenen Kunden wieder in Ordnung zu bringen. Auf diesem Weg haben wir bereits einiges erreicht. Die mit der US-Regierung getroffenen Vereinbarungen sind nicht zuletzt Ausdruck unserer Entschlossenheit, gegen ein Fehlverhalten vorzugehen, das sich gegen alles gerichtet hat, wofür Volkswagen steht. Sie sind ein wichtiger Schritt nach vorne für unser Unternehmen und alle Mitarbeiter.“

 

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