Die österreichische Normverbrauchsabgabe (NoVA) ist eine Zusatzsteuer beim Kauf eines Neuwagens, sie wird abhängig vom CO2-Ausstoß und damit vom Spritverbrauch des betrefÂfenden FahrÂzeugs beÂrechnet. Im Wahlprogramm der FPÖ zur letzten Nationalratswahl wurde eine Abschaffung der NoVA propagiert, was vielleicht den einen oder anderen dazu bewogen hat, seine Stimme den Blauen zu geben. VerÂkehrsÂminister Norbert Hofer ließ auch Anfang diesen Jahres verlautbaren, dass er für eine Abschaffung sei. Doch das letzte Wort hat das schwarze bzw. türkise FinanzÂministerium – und da winkte man umgehend ab. Man wolle die NoVA lieber noch stärker ökologisieren.
Soeben schickte Finanzminister Hartwig Löger erste Pläne zur NoVA-Reform in Begutachtung. Wenig überraschend wird nur leicht an den üblichen Stellschrauben gedreht. Bei Autos mit geringem Normverbrauch wird die NoVA ein kleines Bisschen günstiger, bei jenen mit hohem Verbrauch (wie etwa dem Mercedes-AMG G 63 im Bild oben) ein großes Stück teurer. Eine Win-win-Situation für den Fiskus, die den Wählern dann als tolle Klimaschutzmaßnahme verkauft wird.
An sich ist die Normverbrauchsabgabe, zumal nicht zweckgebunden, wenig ökoloÂgisch, bestraft sie doch den Kauf umweltfreundlicher Neuwagen. Unabhängig davon, wie viel CO2 das betreffende Auto dann später tatsächlich in die Atmosphäre entÂlässt. Gerechter und ökologisch sinnvoller wäre es, die Normverbrauchsabgabe abzuschaffen und stattÂdessen die Mineralölsteuer zu erÂhöhen. Laut seriösen BeÂrechnungen wäre das mit 4 Cent pro Liter erledigt – bei einer so niedrigen AnpasÂsung ginge niemand hier zu Lande in gelben Westen auf die Straße um zu protesÂtieren. Und unser Sprit wäre damit auch nach wie vor günstiger als in den NachÂbarÂländern, aus denen Tanktouristen nach Österreich kommen um unser Budget aufÂzubessern.
Dass dann freilich Autofahrer, die sich nicht alle drei, vier Jahre ein neues Fahrzeug kauÂfen können oder wollen, aufstöhnen, ist verständlich – zumal wenn sie beÂruflich auf einen privaten Pkw angewiesen sind. Doch die Regierung könnte ja die PendlerÂpauschale anheben um die Mehrkosten abzufedern. Das wäre doch ein AnÂsatz, wie man die geplante und im Detail noch nicht kommunizierte Steuerreform autofahrerÂfreundlich verkaufen könnte. Doch auf solche Ideen wird man die Steuerreform vergeblich absuchen.
(Kommentar)
Foto: Robert May